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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Enovato GmbH(nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Produkten, die einVerbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vomVerkäufer auf seiner Webseite dargestellten Produkte und Dienstleistungen abschließt. Hiermitwird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es istetwas anderes vereinbart.

1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zuZwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigenberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder einerechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrergewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die auf der Webseite des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keineverbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe einesverbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde erhält vom Verkäufer nach dem Durchlaufen des elektronischenQualifizierungsprozesses auf der Webseite ein Angebot per E-Mail. Dieses Angebot kann derKunde innerhalb von 10 Tagen annehmen indem er dem Verkäufer eine schriftlicheAuftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt,wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Verkäufer maßgeblich ist.

Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durchden Verkäufer zu laufen und endet mit dem Ablauf des 10. Tages, welcher auf die Absendungdes Angebots folgt. Nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers innerhalb vorgenannter Fristnicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Verkäufer nicht mehran seine Willenserklärung gebunden ist.

2.3 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4. Preise und Zahlungsbedingungenrecht

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt essich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuerenthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in derjeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere
Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind.
Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B.
Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern
(z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenndie Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung
aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Webseite des Verkäufers oder in der Bestellabwicklung mitgeteilt.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Digitale Produkte werden dem Kunden nach Wahl des Verkäufers über eine der folgendenMethoden bereitgestellt:

● per Download
● per E-Mail

6 Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung desgeschuldeten Kaufpreises das Eigentum an den gelieferten Produkten vor.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten dieVorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zurLieferung von Produkten:

7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer,

● hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
● beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht

● für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
● für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
● für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung vonAktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Produkten mitdigitalen Elementen.

7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf.bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs-und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten,gilt das Produkt als genehmigt.

8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung vonProdukten nach bestimmten Vorgaben des Kunden

8.1 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Produktlieferung auch dieVerarbeitung des Produkts nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde demVerkäufer alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in denvom Verkäufer vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zurVerfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. DerKunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die demVerkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurchkeine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang miteiner Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durchden Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auchdie notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskostenin gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertretenist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritteunverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, diefür die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

9. Einlösung von Aktionsgutscheinen

9.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmtenGültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworbenwerden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur über die Webseite desVerkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eineentsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

9.3 Aktionsgutscheine können nur im Laufe des Bestellvorgangs eingelöst werden. Einenachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

9.5 Der Produktwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen.Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

9.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsartengewählt werden.

9.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutscheinganz oder teilweise bezahlte Produkte im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechtszurückgibt.

9.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an denjeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten.Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von derNichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung desjeweiligen Inhabers hat.

10. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschlandunter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Produkte. BeiVerbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingendeBestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalthat, entzogen wird.

11. Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oderöffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der BundesrepublikDeutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag derGeschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets derBundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicherGerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche ausdem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werdenkönnen. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, dasGericht am Sitz des Kunden anzurufen.

12. Alternative Streitbeilegung

12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zurOnline-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten ausOnline-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

12.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einerVerbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu aber bereit.